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JMStV tritt in Kraft – Jannewap wird wohl auch schließen


Es ist zum heulen. Die JMStV tritt zum 01.01.2011 in Kraft. Damit wird allen Webseiten im juristisch erreichbaren deutschen Einzugsgebiet auferlegt effektive Sicherheitsmaßnahmen im Zeichen des Jugendschutzes einzuleiten. Grundsätzlich bin ich dafür, die Kinder und Jugend vor allem Schädlichen zu schützen.

Ich bin mir auch bewusst, dass es für unseren Gesetzgeber nicht einfach ist echten Schutz von übertriebener Kontrolle zu trennen. Der werte Gesetzgeber darf sich da meiner größten Anteilnahme und meinem größten Verständnis sicher sein. Ein Gesetz muss aus meiner Sicht aber eindeutig sein! Dieses Gesetz um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ist das aber offenbar nicht. Das Kernproblem ist einfach die Kostenfrage um den Jugendschutz zu gewährleisten.

Es gibt mehrere Möglichkeiten den sicherzustellen: Jetzt folgen einige Auszüge aus anderen Blogs mit unbedingter Leseempfehlung:

Die für mich verständlichste Zusammenfassung der Wirkungsweise des JMStV hat Christian Köhntopp in seinem Blog: Die wunderbare Welt von Isotopp verfasst:

Nach diesem Vertrag müßte ich alle meine Inhalte durchgehen und mit einem Alterslabel versehen. Dafür habe ich keine Zeit und es wäre auch nicht produktiv. Für die Inhalte, die ab 16 oder ab 18 eingestuft sind (und das ist das Default-Label) müßte ich außerdem einen wirksamen Zugangsschutz mit Alterskontrolle implementieren

Christian hat leider Recht! Die Implementierung dieser Schutzmaßnahmen sind kostspielig und für einen kleinen Blogger kaum zu finanzieren.

Wenn ich mir jetzt aber denke: „Pah, auf meiner Seite gibt’s keine jugengefährdenden Inhalte – ich lass‘ das ma mit der Alterskontrolle“ kommt garantiert über kurz oder lang ein Jurist um die Ecke der mal „für mich“ recherchiert hat. Dann teilt er mir mit, dass ich jugendgefährdenden Inhalt bereithalte und ohne Alterskontrolle frei im Netz zugänglich mache. Dann möchte der Herr Anwalt sicher noch ein „wenig“ Geld für seinen Aufwand, das rauszufinden und mir mitzuteilen. Und dass das nicht noch einmal passiert lässt er mir ein heiter formuliertes Papier (Unterlassungserklärung) zukommen auf dem ich auch noch quittiere, dass ich in Zukunft besser aufpasse und ihn nicht nochmal erzürnen.

Das ist es leider das, was unter anderen ein Blogger mit dem Jahreswechsel befürchten muss. Viele Blogger schließen deshalb ihre Pforten zum Jahreswechsel. Auch ich fände diese Konsequenz bitter tendiere aber derzeit auch zu dieser Entscheidung.

Im t3n gibt’s eine Art FAQ rund um den JMStV

Frage 2: Ab wann wird der JMStV gelten?

Der JMStV existiert bereits seit 2003. Die derzeit diskutierte Neufassung tritt ab dem 1. Januar 2011 in Kraft. Allerdings erst, wenn alle Bundesländer den Staatsvertrag unterschrieben haben. Derzeit wird versucht, auf die Parteien in Nordrhein-Westfalen Einfluss zu nehmen, um sie dazu zu bringen, die Unterzeichnung des Gesetzes zu verweigern. Doch war es bisher eine seltene Ausnahme, dass ein Land die Unterzeichnung eines Staatsvertrages verweigert hat.

Auch die Netzpolitik hat sich schon zum Thema geäußert. Sie hält das Blogschließen für den falschen Weg zu protestieren. Leider, leider liebe Netzpolitik fällt vielen von uns keine praktikable andere Lösung ein…

Wird nicht durch das Blogschließen der Effekt des JMStV noch viel schlimmer, als er ohnehin schon ist? Mir scheint es ein entbehrungsreiches Vorgehen mit wenig Effekt an der richtigen Stelle zu sein. Haben wir nicht andere, vielleicht vielversprechendere Protestmöglichkeiten?

So droht mein Bloggerleben am 31.12.2010 zu enden. Ich hoffe aber auf eine Besinnung der Regierung und eine verbindliche Linie im Gesetz. Denn Gesetze sollen doch dazu dienen alle Menschen zu schützen. Das schließt mich als kleinen Netzschreiber (Blogger) ein. Ich glaube an Eure Besinnung (die Zeit der Besinnlichkeit steht ja schon vor der Tür.)

Ich werde meinen Counter aktivieren, der seinen 0-Punkt am 01.01.2011 um 00:00Uhr erreicht. Ich will nicht schließen und hoffe auf die Bloggosphäre. Wenn ich helfen kann unser Dasein am Leben zu erhalten – sagt Bescheid. Taggt Eure fleißig Tweets und nutzt die sozialen Netzwerke zum Austausch!

Weitere Leseempfehlungen: Yuccatree, GMT-Biker, und auch das VZlog (Das Blog rund um das SchülerVZ, StudiVZ und das MeinVZ) wird zum Jahreswechsel schließen. 🙁 Alles Shice!

Veröffentlicht inWebzeug


"JMStV tritt in Kraft – Jannewap wird wohl auch schließen" wurde am 30. November 2010 verfasst. . Bitte beachte, dass die Informationen in diesem Artikel lediglich den Stand des Datums der Veröffentlichung spiegeln und sich im Laufe der Zeit geändert haben können.

8 Kommentare

  1. Was is das für ein Müll. Erklärst du mir das nochmal genauer??

  2. wäre schade wenn du vom netz gehst, genauso wie bei den anderen wichtigen, informativen und lustigen blogs, die man so verfolgt. vor allem schade, weil frauchen nun auch blut gelckt hat beim bloggen und ich über den jahreswechsel auch endlich mal alle meine android projekte in einem eigenen blog veröffentlichen wollte. aber wenn da so viel scheiß auf uns wartet wird wohl der strick- und nähblog wieder vom netz gehen und ich kann mir weitere html spagate sparen um meine eigene webseite feritg zu bekommen 🙁

  3. wenn das live geht, dann kann selbst twitter als microblog in deutschland einpacken. selbst facebook und andere social networks währen dann auf jeden fall wieder in der diskusionsrunde. man stelle sich mal die sinnlosen gerichtsverfahren vor, die unsere justiz erwartet. die werden doch jetzt schon von der gesetzgebung lahm gelegt. man denke nur an urheberrechtsverletzung, BtmG „Starftaten“ und der ebay-abmahnwelle. vielleicht hätte man doch jura studieren sollen. aber da mangelt es ja nicht an fachkräften… und schon kommt man wieder von einem ins andere problem.
    und wer schützt nun eigentlich unsere kinder vor der kriminalität oder jugendgefahren im netz?
    ich denke das bleibt an uns aufgeklärten eltern hängen und das ist auch gut so. doch was passiert mit den kindern von „nicht aufgeklärten“ eltern?
    mir macht das ganz schon angst, denn am ende sitzen die aufgeklärten wieder neben den nicht aufgeklärten und das spiel fängt von vorne an.
    „du bist nicht cool, wenn du nicht das und das machst, tust, dich hier und dort anmeldest, dir jenes und welches anschaust.“
    kranke welt, vor der wir unsere kinder schützen wollen und sie hintenrum so mistig für sie hinterlassen.

  4. Piesty Piesty

    Noch ist der Zug ja nicht ganz abgefahren. Einige Landesparlamente müssen noch entscheiden – darunter auch noch Berlin und Brandenburg. Vielleicht hilft der Sturm im Netz ja, einige Abgeordnete zum Nachlesen und Nachdenken zu bewegen.

    • Das wäre schön. Hier könnte man doch das Ding mit der Demokratie nochmal üben.
      Heute früh hat das ZDF in einem Beitrag über Stuttgart 21 sehr schön festgestellt: Alle 4 Jahre zur Wahl zu dürfen, reicht vielen Bürgern offenbar nicht mehr.
      Ich sehe das ähnlich. Direkte Demokratie darf auch IN einer Legislaturperiode stattfinden.

      Vielleicht streift ja der Eine oder Andere Abgeordnete durchs Netz und nimmt das Thema auf. Das Thema muss da raus- in die reale Welt!
      Denn sich im Internet über den JMStV auszutauschen ist wie sich im Stadion über Fußball zu unterhalten (Zitat vom H4usmeister)

  5. halt durch und bleib uns treu!!!!

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